Mittwoch, 16. September 2015

Gebrauchtsoftware und SAP

Die Software des Walldorfers Herstellers SAP S.A. wird weltweit von 232.000
Unternehmen in 120 Ländern eingesetzt. Die Lizenzen sind im Vergleich oft
teuer und daher entscheiden sich Firmen manchmal für den Einsatz gebrauchter
SAP-Lizenzen. Seit dem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH)
im Juli 2012 dürfen gebrauchte Softwarelizenzen weiterhin gekauft und
verkauft werden.

Nach dem wegweisenden Urteil der Richter ist der Weiterverkauf von
Programmen auch dann erlaubt und damit legal, wenn es sich um Software
handelt, die im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz gekauft und online
per Download heruntergeladen wurde. Die Art des Software-Bezugs, egal ob auf
physischen Datenträgern oder als Download spielt beim Weiterverkauf der
Software keine Rolle.

In Unternehmen hat die eingesetzte Software einen nicht ganz unerheblichen
Vermögenswert. Die Frage ob sie weiterverkauft werden darf, stellte in der
Vergangenheit ein Problem dar aber mit dem Grundsatzurteil des EuGH ist eine
Weiterveräußerung der Softwarelizenzen nichts mehr im Wege. Beim Erwerb von
Software erhält die Firma so genannte Lizenzen und sind Nutzungsrechte.

Die Softwareindustrie erhob den Einwand, dass die Etablierung eines Marktes
für Gebrauchtsoftware der Piraterie die Türe öffnen würde und der
Gebrauchtmarkt nicht zu kontrollieren sei. Die Richter lehnten den Einwand
mit der Begründung ab, dass sich die Softwarehersteller mit dem Erstverkauf
eine angemessene Vergütung sichern würden. Es sei nicht angemessen, den
Weiterverkauf zu verhindern und zu unterbinden, da dies eine Überschreitung
der Befugnis darstellen würde.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs stärkte außerdem die Rechte der
Zweiterwerber. Der Zweiterwerber muss der richterlichen Entscheidung zufolge
keine Lizenz / Erlaubnis vom Anbieter erhalten, ob er die gebraucht gekaufte
Software auf seinen Computersystemen einsetzen darf.

Für Gebrauchtsoftware-Händler bedeutet das EuGH-Urteil eine Stärkung und
Klärung der Rechtssicherheit. Beide Parteien in Form der
Gebrauchtsoftware-Händler und Unternehmen befinden sich nach dem Urteil
nicht mehr in einer rechtlichen Grauzone, da der rechtliche Rahmen nun
gefestigt wurde.

[tags AGB, Lizenz, Software, Lizenzmodelle, Erschöpfungsgrundsatz, EuGH,
Europa, Wettbewerb]
[category aktuell, Microsoft, SAP]

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